Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB)

Da es nicht möglich ist, jeden einzelnen Versicherungsvertrag individuell auszuhandeln, bedienen sich die Versicherungsgesellschaften der AVB. Sie beziehen sich jeweils auf einen gesamten Versicherungszweig. Da sie als Rechtsgrundlage der Versicherungsbeziehungen gelten, müssen die AVB unmißverständlich formuliert sein. Läßt sich der inhaltliche Sinn nicht eindeutig feststellen, so gehen Zweifel bei der Auslegung zu Lasten des Versicherers.

Die Aufgabe der AVB ist es, den Umfang der Leistungspflicht des Versicherers und damit des Versicherungsschutzes zweifelsfrei festzulegen. Der Mindestgehalt der AVB ist im § 10 VAG festgehalten und umfaßt im wesentlichen folgende Punkte:

• Ereignisse, bei denen der Versicherer zu einer Leistung verpflichtet ist
• Fälle, in denen aus besonderen Gründen die Leistungspflicht des Versicherers ausgeschlossen, eingeschränkt oder aufgehoben ist
• Art, Umfang und Fälligkeit der Leistungen des Versicherers
• Fälligkeit der Prämie und die Rechtsfolgen eines Verzuges
• Vertragliche Gestaltungsrechte des Versicherungsnehmers und des Versicherers
• Obliegenheiten und Anzeigepflichten vor und nach Eintritt des Versicherungsfalles.
• Verlust des Anspruchs aus dem Versicherungsvertrag, wenn Fristen versäumt werden.

Speziell für die Kfz-Haftpflichtversicherung ist der Umfang der AKB noch zusätzlich durch die Kraftfahrzeug-Pflichtversicherungsverordnung geregelt.

Trotz aller Vertragsfreiheit wird der Inhalt einer AVB zum Schutze des Versicherungsnehmers kontrolliert. Dies geschieht durch Gerichte, welche die inhaltliche Kontrolle nach Maßgabe des AGB-Gesetzes durchführen. Lediglich die AVB für Kranken- und Pflichtversicherungen sind der Aufsichtsbehörde einzureichen.

Die Allgemeinen Versicherungsbedingungen dürfen den Versicherungsnehmer nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Beispiele für eine unangemessene Benachteiligung:

• Eine wesentliche, unvereinbare Abweichung vom Grundgedanken einer gesetzlichen Regelung.
• Wesentliche Rechte und Pflichten werden so eingeschränkt, das eine Erfüllung des Vertragszweckes so nicht mehr möglich ist.

Die AVB unterliegen als Allgemeine Geschäftsbedingungen dem AGB-Gesetz. Sie gelten nur dann, wenn sie auch tatsächlich Vertragebestandteil geworden sind. Näheres hierzu erfahren Sie im Bereich "Das typische Zustandekommen eines Versicherungsvertrages".